über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 05.03.2013
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:10 Uhr



Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Benjamin Beckmann (B 90/Die Grünen) i. V. für Rm Ursula Hawighorst-Rüßler
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrich Langhorst (B 90/Die Grünen) i. V. für Rm Ulrike Märkel
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Birgit Pohlmann (B 90/Die Grünen) bis 17:55 Uhr
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
sB Richard Utech (SPD)
Rm Heike Renkawitz (SPD) i. V. für sB Lothar Volmerich

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg, 41/Archiv

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR Wilhelm Steitz
Raphael Lacher – BL 2/Dez
Torsten Mosgraber – 2/MF
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Claudia Kokoschka – 41/KB
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Jens-Daniel Herzog – 42/TL
Kay Voges – 42/SD
Xin Peng Wang – 42/Ballett
Andreas Gruhn – 42/KJT
Rainer Neumann – 42/Ref. des. GMD
Martin Lizan – 42/GfD
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
Ahmet Mustafa Gönen – 65/2
Christian Ravagni – 65/2

6. Gäste:

-



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 05.03.2013, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund






1. Regularien


1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung





2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe


2.1 Klangvokal 2013 : was uns bewegt
Präsentation

2.3 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09149-13) Notes Link

2.4 Kultur der Dortmunder Straßennamen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09185-13) Notes Link

2.5 Fortsetzung KIS
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09188-13) Notes Link

2.6 Museumsnacht
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08463-12-E2) Notes Link

2.7 Kooperation RuhrKunstMuseum
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08845-13-E1) Notes Link

2.8 Absage der Ausstellung „Nordstadt ist (nicht) überall“
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09201-13) Notes Link


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe


3.1 Olympiastützpunkt Westfalen gemeinnützige GmbH: Entwicklung der Gesellschaft seit der Integration in die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 01.01.2011 und Ausblick
Präsentation

3.2 Nordbad
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09088-13) Notes Link

3.3 Rombergpark
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09091-13) Notes Link

3.4 Sportplatz Sölderholz
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08869-13-E2) Notes Link

3.5 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09165-13) Notes Link



3.6 Anschaffung eines neuen automatisierten Kassen- und Eingangskontrollsystems für den Westfalenpark
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09176-13) Notes Link


4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011/12
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08835-13) Notes Link

4.2 2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09184-13) Notes Link


5. Sonstige Angelegenheiten

- nicht besetzt -


Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.



1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Fischer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Balzer (SPD-Fraktion) stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und bittet, die Redezeit für diese Ausschusssitzung auf 5 Min./Person zu begrenzen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt diesem Antrag einstimmig zu.




Die Verwaltung hat gebeten, folgende Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:

Richtlinien zur Förderung interkultureller Kunst- und Kulturprojekte in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09156-13)

wir bitten um Beratung und Abstimmung folgenden Antrags:
Beschlussvorschlag
In Ergänzung der 1987 erlassenen Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet wird die Verwaltung im Sinne einer neuen Kultur zur Namengebung mit der Erstellung einer Leitlinie beauftragt, die den Bezirksvertretungen und dem Rat als verbindlicher Maßstab dient. Dabei sind insbesondere folgende Aspekte zu berücksichtigen:

■ nach Personen oder historischen Ereignissen benannte Straßen, Wege und Plätze werden flächendeckend mit erläuternden Zusatzschildern ausgestattet.

■ bei der Namengebung ist dem Umstand einer über die Zeit abnehmenden historischen Bedeutsamkeit ausreichend Rechnung zu tragen.

■ Herstellung eines Einklangs zwischen der Namengebung und der infrastrukturellen Bedeutung einer Straße, eines Weges oder eines Platzes für die Stadt Die Leitlinie ist den zuständigen Gremien zur Beratung zuzuleiten.

Begründung
Vorbehaltlich einer gesamtstädtischen Interessenlage gehören die Widmung, Einziehung und Benennung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß § 20 II lit. e) der Hauptsatzung der Stadt Dortmund grundsätzlich zum Aufgabenbereich einer Bezirksvertretung und ist ergänzend in den 1987 erlassenen Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund geregelt.
Die Namengebung folgt den Grundsätzen eines auf Dauer angelegten, eindeutigen und in seiner Häufigkeit beschränkten Namens. Die – nicht nur in Dortmund – präsenten Straßennamen spiegeln dabei häufig ebenfalls auch die unterschiedlichen Epochen einer Stadt wieder und bezeichnen nicht selten historische Berufe, Personen oder Geschehnisse. Damit beinhaltet die Namengebung einer Straße im weiteren Sinn auch immer die Absicht einer Kommune, sich mit bestimmten Menschen des öffentlichen Lebens oder geschichtlichen Ereignissen in besonderem Maße zu identifizieren um diese lebendig zu erhalten.
Durch die im Bewusstsein der Bürger über die Jahre und Jahrzehnte abnehmende Präsenz von Namenspaten, ist diese Intention jedoch oftmals nur sehr schwer aufrechtzuerhalten. Dies umso mehr, als dass es zahlreichen Straßennamen in Dortmund an erläuternden Beschreibungen zu ihrer Namengebung fehlt, wie dies z.B. am Willy-Brandt-Platz oder am Platz von Hiroshima vorbildlich der Fall ist.
Stattdessen stellt es selbst für langjährige Anwohner oftmals eine besondere Herausforderung dar, nachzuvollziehen, welchen Namensursprung die Straße hat, in der sie wohnen. So geht weder die seit rd. 80 Jahren bestehende Lübkestraße in der Innenstadt-Ost auf den Bundespräsidenten Heinrich Lübke, noch die seit dem 2. Weltkrieg bestehende Kinkelstraße in Hörde auf den FDP-Außenminister Klaus Kinkel zurück.
Um nicht nur Anwohnern, sondern auch auswärtigen Besuchern Dortmunds die Namengebung unserer Straßen nachvollziehbar zu ermöglichen, erscheint es sinnvoll, eine neue Kultur der Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen einzuführen.
Dies kann für vorhandene Straßen bereits durch geringfügige Ergänzungen wie der Anbringung von erläuternden Zusatzschildern, die über das historische Ereignis oder die jeweilige Person informieren, gewährleistet werden.
Aber auch bei der Benennung von neuen Straßen, Wegen und Plätzen ist dem Umstand einer möglicherweise historisch veränderlichen Bedeutsamkeit bereits im Vorfeld ausreichend Rechnung zu tragen, um Namengebungen, deren Bedeutung nach allgemeinem Verständnis im Laufe der Zeit an Nachvollziehbarkeit verliert, von Beginn an zu vermeiden. So kann ein aus heutiger Sicht bedeutsamer Straßenname bereits in einigen Jahrzehnten an Strahlkraft verloren haben. So erscheint es bspw. nicht unvernünftig, an der avisierten Benennung des künftigen Platzes vor dem DFB-Museum als `Platz der Deutschen Einhalt` - anstelle eines fußballaffineren Namens – festgehalten zu haben.
Ferner erscheint es zweckmäßig, die Bedeutsamkeit eines zu vergebenden Namens mit der infrastrukturellen Bedeutung, die eine Straße oder ein Platz für die Stadt besitzt, abzustimmen. So ist es angesichts der aktuellen Diskussion um eine Benennung nach Alt-Oberbürgermeister und Ehrenbürger Günter Samtlebe nachvollziehbar, hierfür eine Straße, einen Platz oder ein Gebäude von besonderem städtischen Interesse zu wählen, ohne bereits etablierte Namen in ihrem Bestand zu gefährden.
Vor diesem Hintergrund ist die Verwaltung daher gehalten, einen in den politischen Gremien abzustimmenden Maßnahmenkatalog zur Kultur der Dortmunder Straßennamen (im weiteren Sinn) zu erarbeiten, der – in Ergänzung bestehender Regelungen - als verbindliche Leitlinie für die künftige Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen durch die Bezirksvertretungen und den Rat gleichermaßen dient.

der Rat hat im Dezember 2012 zur Vorlage „Touristische Dienstleister unter einem Dach“ einen Haushaltsbegleitbeschluss gefasst. Demnach ist mit Betriebseinstellung des KulturInfoShops sicherzustellen, dass die bisherigen Beratungs- und Dienstleistungsangebote für Bürgerinnen und Bürger sowie alle Veranstalter in vollem Umfang von der neuen DortmundTourismus GmbH zu erbringen sind.
Der KIS wird zum 31.03.2013 geschlossen. Zwischenzeitlich bieten bisherige Veranstaltungspartner des KIS eigene Ticketvertriebswege öffentlich an.
Die SPD-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang, folgende Fragen zu beantworten:

1. An welchem Standort wird ab 01.04.2013 das Ticketing erfolgen? Wie werden die Öffentlichkeit und die Kunden darüber informiert?

2. Welche bisherigen und welche neuen Veranstalter nutzen das künftige Kartenvertriebsangebot der DortmundTourismus GmbH?

3. Wodurch wird die bisherige Veranstaltungsbetreuung und –unterstützung auch kleiner Veranstalter durch die Dortmundtourismus GmbH sichergestellt?

4. Mit welchem Vertriebssystem wird das neue Angebot betrieben? Können die bisherigen technischen Systeme des KIS weitergenutzt/integriert werden?

5. Wo wird das bisherige Personal von KIS zukünftig eingesetzt?

6. Sind mit der Aufgabe des KIS im Gebäude der Sparkasse Kosten verbunden (Mietausfallentschädigungen, Umzugskosten usw.)? Wenn ja, in welcher Höhe?

7. Wie hoch sind die Aufwendungen für die Einrichtung und die laufende Betreuung des Ticketvertriebs am neuen Standort?

in Gesprächen zwischen dem Stadtdirektor, Museum für Kunst und Kulturgeschichte als Veranstalter der Museumsnacht und Kulturbüro als Förderer sowie Horst Hanke-Lindemann/ Theater Fletch Bizzel als Veranstalter der Theaternacht wurde gemäß dem Prüfauftrag des Rates nach der Absage der Theaternacht 2012 eine Zusammenlegung der beiden Veranstaltungen erörtert. Auch der Verwaltungsvorstand hat sich mit der Frage der Zusammenlegung befasst.

Kooperationsvorschlägen bezüglich einer Gestaltung z.B. des Abschlussevents der Museumsnacht durch Dortmunder Theatergruppen und eine terminliche Vor- Verlegung einer gemeinsamen Veranstaltung als Theater- Saisonauftakt wurden von seiten des Hauptsponsors DEW 21 eine klare Absage erteilt, da die Museumsnacht als erfolgreiche „Marke“ ihren eingeführten Titel behalten soll und bei einer Vorverlegung nach Einschätzung des Veranstalters dann in zu große Nähe zu anderen Festivals vor den Sommerferien wie Extraschicht oder Klangvokal geraten würde.
Außerdem wollen die Veranstalter nach eigener Aussage ein unterschiedliches Zielpublikum erreichen:
Im Fall der Museumsnacht richtet sich das Angebot an Familien und ein in kurzen Sequenzen wechselndes Publikum, bei der Theaternacht soll das Publikum primär über neue Theaterproduktionen zur Saisoneröffnung informiert werden, was nur bedingt in Kurzsequenzen möglich ist.

Daraufhin legte das Theater Fletch Bizzel ein neues Konzept für eine „Dortmunder Musik- und Theaternacht“ Anfang September vor, die sowohl die gesamte Theaterszene inklusive der freien Kulturzentren als auch die freie Club- und Musikszene, die interkulturellen Veranstalter sowie weitere Kulturorte wie das U, das DKH, das FHH und das Harenberg City Center einbeziehen sollte. Die Veranstaltung sollte überregionale Wirkung haben und in Kooperation mit der DSW 21 (Busshuttle-Sevice) und weiteren Sponsoren realisiert werden. Ein zentrales Abschluss-Event war hierfür ebenfalls geplant.

Insgesamt wurden hierfür 80.000 € Gesamtetat veranschlagt, die durch Eintrittserlöse und Sponsoring von EDG; DOGEWO, Sparkasse, DSW 21 sowie 25.000 € durch das Kulturbüro aufgebracht werden sollten. Zusätzliche Kosten könnten durch die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen und Auflagen für open-air-Veranstaltungen hinzukommen. In den Vorjahren hat das Kulturbüro die Theaternacht mit jährlich 5 -10.000 € gefördert.

Nach Einschätzung der Kulturverwaltung steht aufgrund der Förderung zahlreicher anderer kultureller Vorhaben durch die städtischen Töchter weder das Finanzvolumen, das hier sowohl von Sponsoren und städtischen Töchtern als auch städtischen Dienststellen bereitgestellt werden müsste, zur Verfügung noch könnte derzeit aufgrund des nicht genehmigten Haushaltes eine rechtzeitige Planung erfolgen.

zu der oben genannten Anfrage nehmen die Kulturbetriebe Dortmund wie folgt Stellung:

1. Welche gemeinsamen Projekte waren in den vergangenen zwei Jahren geplant?

Nach dem großen Erfolg der RuhrKunstMuseen im Jahr der Kulturhauptstadt Ruhr 2010 entstand die Frage, wie die RuhrKunstMuseen als Netzwerkgemeinschaft in die Zukunft geführt werden könnte.
Die Hauptprojekte in 2010 waren
die Ausstellung: Mapping the Region (in 14 Museen)
die Collection Tours (Vermittlungsprogramm aller 20 Museen)
die Publikation „RuhrKunstMuseen. Die Sammlung“
die gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit und touristische Vermarktung der Marke RuhrKunstMuseen.

Seitdem wurden weiter verfolgt:
1. Die Planung für gemeinsame Ausstellungsprojekte
2. Die Fortsetzung eines gemeinsamen Vermittlungsprogramms
3. eine gemeinsame Publikation zu Kunstwerken im Öffentlichen Raum
4.die gemeinsame touristische Vermarktung
Zu 4.Touristische Vermarktung der RuhrKunstMuseen

Touristische Vermarktung der RuhrKunstMuseen
_ Die „Touristische Vermarktung der RuhrKunstMuseen“ gehört zu den Projekten, die im Rahmen des Förderwettbewerbes Erlebnis.NRW empfohlen wurden.
_ Das Projekt erhält Fördergelder des Landes Nordrhein-Westfalen und der EU, um die Marke RuhrKunstMuseen dauerhaft auf dem kulturtouristischen Markt zu etablieren. Projektträger ist die Ruhr Tourismus GmbH. Die Projektlaufzeit beträgt drei Jahre (31.9.2011 - 31.9.2014).
Jedes Museum zahlt für drei Jahre insgesamt 10.000.-€ aus seinem Budget. Die zwanzig Museen tragen also gemeinsam 200.000.- und erhalten zusätzlich 800.000.- €.

Maßnahmenplan:
Weiterentwicklung und Positionierung der Marke RuhrKunstMuseen für die überregionale, touristische Kommunikation unter Einbezug eines Spezialisten im Bereich der kulturtouristischen Markenentwicklung: Gemeinsam mit der Agentur projektkultur (Projekt M und projekt2508) wurde ein strategisches Gesamtvermarktungskonzept erarbeitet.

Marken-Roll-Out, Umsetzung operative Kommunikationsmaßnahmen, z.B.: PR-
Maßnahmen:
Redaktionelle Beiträge, Reportagen, Sonderbeilagen etc.
Pressemitteilungen Durchführung von Pressekonferenzen
Internet:
Weiterentwicklung des Internetauftritts der RuhrKunstMuseen

Print:
Weiterentwicklung der RuhrKunstMuseen-Broschüre zum Kunstreiseführer

Entwicklung einer Gruppenreisenbroschüre sowie Vertrieb der Broschüre

Anzeigenschaltungen

Messen:
Messebeteiligung der RuhrKunstMuseen bei Tourismusmessen wie CMT, ITB, RDA, GTM

Messebeteiligung der RuhrKunstMuseen bei Kunstmessen

Eventmarketing:
Vermarktung des Wochenendes der RuhrKunstMuseen, geplant jährlich parallel zum Internationalen Museumstag

Neujahrsempfang der RuhrKunstMuseen

Projekte:
Vermarktung des Projektes „Public Art Ruhr“ u. a. Pressearbeit, Anzeigen, Plakate, Postkarten, Online-Marketing etc.

Projektsteuerung und Erfolgsmessung
2012: Ist-Analyse der Marke RuhrKunstMuseen im Rahmen der Entwicklung eines strategischen Gesamtvermarktungskonzeptes für die RuhrKunstMuseen
2013/2014: Erfolgsmessung der Maßnahmen

2. Welche wurden tatsächlich umgesetzt und öffentlich als Kooperationsprojekt (über)regional beworben?

1. Planung für gemeinsame Ausstellungsprojekte: Die Planung für gemeinsame Ausstellungsprojekte läuft und wird sich ab 2014 öffentlich manifestieren.
2. Die Fortsetzung eines gemeinsamen Vermittlungsprogramms: Das Konzept des gemeinsamen Vermittlungsprogramms wurde entwickelt, die Umsetzung ist an ein umfassendes Sponsoring gebunden.
3. Die gemeinsame Publikation zu Kunstwerken im Öffentlichen Raum wurde im November 2012 vorgelegt.
4. Die gemeinsame touristische Vermarktung fand in folgenden Bereichen statt:

PR-Maßnahmen:
-Redaktionelle Beiträge, Reportagen, Sonderbeilagen etc. :
z. B. Sonderveröffentlichung „Kunstmetropole Ruhr“ in der F.A.S. am Eröffnungswochenende der documenta
z.B. redaktionelle Beiträge, Reportagen in den Sonderbeilagen Reisewelt (Welt am Sonntag) und RUHR.2012 bzw. RUHR.2013 (Süddeutsche Zeitung)
z.B. Medienpartnerschaft mit dem Kunstmagazin Monopol Ruhr, umfangreiche Darstellung der RuhrKunstMuseen in der Sonderveröffentlichung Monopol Ruhr (ET: 24. Januar 2013)

- Pressemitteilungen und Durchführung von Pressekonferenzen

Internet:
Weiterentwicklung des Internetauftritts der RuhrKunstMuseen (derzeit in Programmierung, Relaunch voraussichtlich Februar/März 2013) mit integrierter Newsletter Funktion.

Print:
- Weiterentwicklung der RuhrKunstMuseen-Broschüre zum Kunstreiseführer „Ruhr Selection“, Berücksichtigung des Attraktionsumfeldes der RuhrKunstMuseen (ET: Februar 2013)

- Entwicklung einer Gruppenreisenbroschüre sowie Vertrieb der Broschüre (derzeit in der Umsetzung, ET voraussichtlich Februar/März 2013)

- Anzeigenschaltungen z.B. in Monopol, Art Magazin, K.West, Sims Kultur aber auch in Publikationen von Partnern bzw. anderen Kulturanbietern wie z.B. der Ruhrtriennale.

Messen:

Messebeteiligung der RuhrKunstMuseen bei Tourismusmessen wie CMT, ITB, RDA, GTM

Messebeteiligung der RuhrKunstMuseen bei Kunstmessen: in Planung Art Cologne 2013

Eventmarketing:
Vermarktung des Wochenendes der RuhrKunstMuseen, geplant jährlich parallel zum Internationalen Museumstag:

2012: „Wahlverwandtschaften – die RuhrKunstMuseen stellen sich vor“

2013 (in Planung): „Public Art Ruhr“ mit Bustouren zu Kunstwerken im öffentlichen Raum

- Neujahrsempfang der RuhrKunstMuseen in der Neuen Nationalgalerie Berlin: Die RuhrKunstMuseen und ihre Künstler, 30. Januar 2013

3. Welche Resonanz hatten diese Projekte regional und welche überregional?
Siehe oben
4. Inwieweit hat ein Austausch von Bildern, Wissen oder Arbeitskräften unter den
teilnehmenden Museen stattgefunden?

Ein Austausch von Kunstwerken fand bislang eher bilateral zwischen einzelnen Museen statt.
Wissenstransfer findet regelmäßig statt: Es gibt vier Arbeitsgruppen (Entwicklung; Vermittlung; Marketing; Projekte), die sich ca. 4mal jährlich treffen. Arbeitskräfte werden nicht ausgetauscht.

5. Welche Rolle nimmt das MO im Dortmunder U in dem ruhrgebietsweiten Netzwerk ein?

Das Netzwerk RuhrKunstMuseen wurde durch den Direktor des Museums Ostwall, Kurt Wettengl, mit initiiert und begründet. Bis im Frühjahr 2012 hatte er über ca. 5 Jahre die Rolle des Sprechers der RKM begleitet und viele Prozesse initiiert. Diese Funktion wird innerhalb des Gremiums der 20 Museen weitergegeben.

Neben Kurt Wettengl ist Regina Selter in ihrer Funktion als Leiterin der Bildung und Kommunikation im Museum Ostwall seit Jahren in die Prozesse der RKM eingebunden. Das Museum Ostwall versteht sich als fester Bestandteil der RuhrKunstMuseen und gehört zu den starken Partnern innerhalb des Netzwerkes.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Kultur, Sport, Freizeit bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zur kurzfristigen Absage der Ausstellung „Nordstadt ist (nicht) überall“ in den Räumen des Quartiersbüros am Nordmarkt. Dabei bitten wir insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wer hat die "Nicht-Eröffnung" entschieden und den Abbau der Ausstellung veranlasst?

2. Welche Klärungsmöglichkeiten zu möglicherweise juristisch kritischen Inhalten gab es im Vorfeld der Ausstellung?

3. Wie verschaffen sich die Stadt und die Quartierbüros im Vorfeld ein ausreichendes Bild über die Ausstellungsinhalte?

4. Wie sollen Kommunikationsprobleme wie in diesem Fall in Zukunft vermieden werden?

Begründung:
Eine für den 15. Februar fest geplante Ausstellungseröffnung der Künstlerin Barbara Meisner im Quartiersbüro Nordstadt wurde eine Stunde nach Aufbau von der Stadt telefonisch abgesagt. Die Einladungen waren längst verschickt, Kosten waren entstanden und trotz Absage erschienen BesucherInnen zur Ausstellungseröffnung. Die kurzfristige Absage der Kunstausstellung zur Situation in der Nordstadt irritierte Dortmund BürgerInnen und kunstinteressierte Gäste. Es entstand der Eindruck, als sei hier ein Eingriff der Stadt in die freie Kunstszene erfolgt.

wir bitten um eine Berichterstattung seitens der Verwaltung zu dem im Betreff genannten Tagesordnungspunkt.

Begründung:
Die Ausstellung von Barbara Meisner im Aktionsbüro am Borsigplatz konnte aufgrund der Kritik der Verwaltung nicht stattfinden. Dieses hat in der Öffentlichkeit starkes Unverständnis hervorgerufen. Auch uns sind die Gründe für das Vorgehen der Verwaltung nicht verständlich.

die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erbittet von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zu den anstehenden Reparaturarbeiten (Filteranlagen und Brandschutzmaßnahmen) im Nordbad unter anderem zu folgenden Fragen:

1. Wann sollen die Reparaturarbeiten im Nordbad beginnen?
2. Wie lange soll das Schwimmbad hierfür geschlossen werden?

die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erbittet von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Rombergpark – hier: Toilettenanlage im Cafe Orchidee und Verkehrssicherheit der Wege – u. a. zu folgenden Fragen:
Die Bezirksvertretung Hombruch hat bereits den Beschluss gefasst, für 60.000 € einen barrierefreien Toilettenanbau am Cafe Orchidee zu finanzieren.

Toilettenanlage im Cafe Orchidee

1. Wann sind die Toiletten letztmalig im Cafe Orchidee saniert bzw. modernisiert worden?
2. Mit welchen Kosten muss bei einer Sanierung der Toiletten im Cafe Orchidee kalkuliert werden?
3. Welche finanziellen Möglichkeiten sieht die Verwaltung, diese Sanierungsarbeiten 2013/2014 durchzuführen?

Verkehrssicherheit der Weg

1. Wie viele Wege sind bereits im Rombergpark aufgrund der Verkehrssicherheit gesperrt?
2. Wie lang erstreckt sich das gesamte Wegenetz im Rombergpark und wie viele Strecken sind bisher teilweise oder ganz gesperrt?
Angabe bitte in Meter/Km.
3. Wie hoch schätzt die Verwaltung den finanziellen Aufwand, die betroffenen Wege wieder Instand zu setzen?
4. Besteht die Gefahr, dass weitere Wege zeitnah gesperrt werden müssen?

im Rahmen des vom Rat der Stadt Dortmund am 30.08.2007 beschlossenen Kunstrasenprogrammes sollte in jedem der zwölf Stadtbezirke eine Sportanlage in Kunstrasenausführung modernisiert werden. Für den Stadtbezirk Dortmund-Aplerbeck war der Sportplatz Lichtendorfer Straße vorgesehen. Da die Sportplatzanlage Lichtendorfer Straße in der Vergangenheit öfter Grund massiver Beschwerden im Hinblick auf Lärmbelästigung war und die öffentliche Nahversorgung im Stadtteil Dortmund-Sölderholz neu strukturiert werden sollte wurde ein Modell entwickelt, nach dem die Sportplatzanlage an der Lichtendorfer Straße aufgegeben, die freigezogene Fläche durch einen Investor vermarktet und von diesem aus dem erzielten Erlös die Sportplatzanlage an anderer Stelle neu errichtet werden sollte.
Im Rahmen einer Standortuntersuchung durch das Stadtplanungsamt wurde, nachdem ein erster Standort gegenüber der Lichtendorfer Grundschule aus Lärmschutzgründen nicht realisier werden konnte, der Standort an der Römerstraße westlich der Neuen Dorfstraße favorisiert. Diese Fläche ist allerdings kein Eigentum der Stadt Dortmund.
Während die Planungen für die neue Sportplatzanlage an diesem Standort begannen, gab es entsprechende Grundstücksverhandlungen zwischen dem Investor und dem Grundstückseigentümer. Diese Verhandlungen scheiterten jedoch im Jahr 2011. Auch der anschließende Versuch der städtischen Liegenschaftsverwaltung, die Flächen zu einem angemessenen und vertretbaren Preis zu erwerben, war nicht erfolgreich.
Nachdem das Projekt an der Römerstraße nicht mehr realisierbar war, wurden vorhandene Alternativmöglichkeiten durch die Planungsverwaltung erneut geprüft.
Die Prüfung ergab noch einmal zwei Standortmöglichkeiten im Bereich der Vellinghauser und der Ostbergerstraße.
Der von der Verwaltung favorisierte Standort an der Vellinghauserstraße wurde von dem nutzenden Verein Sportfreunde 1893 Sölderholz e.V. u.a. wegen seiner Nähe zum Sportplatz Jasminstraße, Dortmund-Sölde, abgelehnt. Der Standort an der Ostbergerstraße fand in den zuständigen politischen Gremien keine Zustimmung.
Vor diesem Hintergrund ist das Projekt insgesamt nicht mehr realisierbar und die Sportplatzanlage muss am Standort Lichtendorfer Straße verbleiben.
In einem nächsten Schritt könnten durch ein Schallschutzgutachten die maximalen Möglichkeiten an der Lichtendorfer Straße ausgelotet werden. Je nach Ergebnis dieses Gutachtens könnte eine Modernisierung der Sportplatzanlage in Kunstrasenausführung angestrebt werden (wobei dies wahrscheinlich mit Nutzungseinschränkungen verbunden ist) bzw. die vorhandene Tennenanlage saniert werden.
Da jedoch das ursprüngliche Kompensationsgeschäft mit dem Investor bei dieser Lösung nicht möglich ist, fehlen die entsprechenden Einnahmen aus der Grundstücksveräußerung und die Finanzierung ist somit nicht gesichert.

bei den Abschlussarbeiten in der Kernverwaltung und dem Eigenbetrieb sind bei der Abrechnung für die Instandhaltungsaufwendungen mit StA 65 Fehler aufgelaufen, die zurzeit einer intensiven Prüfung unterzogen werden. Es ist aktuell davon auszugehen, dass die Forderungen der Städtischen Immobilienwirtschaft geringer ausfallen werden.

Aus diesem Grund wird die Vorlage Drucksache Nr.: 09165-13 zurückgezogen. Ein entsprechend aktualisierter Quartalsbericht wird vorgelegt, sobald gesicherte Erkenntnisse zu den Eigentümerabrechnungen und den daraus resultierenden Forderungen und Verbindlichkeiten vorliegen.

1. Der Jahresabschluss des Theater Dortmund zum 31.07.2012, abschließend mit einer Bilanzsumme in Höhe von 38.152 T€ und einem Jahresüberschuss in Höhe von 15.140,42 Euro, und der Lagebericht 2011/12 werden festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 15 T€ wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet.

Rückbllick_Ausblick_Steitz Stand 05.03.13.pdf