über die 32. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 29.01.2015,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:00 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenberg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Wilhelm Tebbe
Nicht anwesend:
Carola Steffen
2. Verwaltung:
Diana Karl
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 32. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 29.01.2015, Beginn 14:00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Seniorenbeirates am 30. Sitzung des Seniorenbeirates am 23.10.2014
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Seniorenbeirates am 31. Sitzung des Seniorenbeirates am 27.11.2014
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
3. Berichte
3.1 Gründung und Zielstellung von seniorendo.de
BE: Martin Kaiser und Ulrich Rönsch
mündlicher Bericht
3.2 Bericht aus den öffentlichen Sitzungen des Seniorenbeirates in den letzten 5 Jahren
BE: Elisabeth Brand
mündlicher Bericht
4. Vorlagen
4.1 Stadtumbau Hörde Zentrum
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes - 2. Umsetzungsphase
Grundsatzbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13698-14)
5. Anträge/Anfragen
5.1 Reduzierung des städtischen Streifenpersonals der Ordnungspartnerschaft und Einsparung des Service- und Präsenzdienstes (SuPD)
Stellungnahme des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 14780-14-E2)
5.2 Antrag an die Landesseniorenvertretung NRW e. V.
Antrag des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 00095-15)
6. Mitteilungen
6.1 mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Danach begrüßt Frau Brand die Anwesenden und die Referenten des heutigen Tages. Herr Kaiser und Herr Rönsch werden unter TOP 3.1 das neue Seniorenportal seniorendo.de vorstellen.
Zudem gratuliert Frau Brand Herrn Clemens nachträglich zum 75. Geburtstag (im Dezember) und überreicht ihm im Namen des Seniorenbeirates ein Präsent.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Kannenberg benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Seniorenbeirates am 23.10.2014
Die Niederschrift über die 30. Sitzung des Seniorenbeirates am 23.10.2014 wird einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Seniorenbeirates am 27.11.2014
Die Niederschrift über die 31. Sitzung des Seniorenbeirates am 27.11.2014 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
- nicht besetzt -
3. Berichte
zu TOP 3.1
Gründung und Zielstellung von seniorendo.de
BE: Martin Kaiser und Ulrich Rönsch
Anhand einer PP-Präsentation informieren Herr Kaiser und Herr Rönsch über die Gründung und Zielstellung von seniorendo.de. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Nach Beantwortung zahlreicher Fragen bedankt sich Frau Brand bei den Referenten und verabschiedet sie.
Die Sitzung wird von 15.15 bis 15.30 Uhr unterbrochen.
zu TOP 3.2
Bericht aus den öffentlichen Sitzungen des Seniorenbeirates in den letzten 5 Jahren
BE: Elisabeth Brand
Frau Brand nennt die Berichterstattungen der öffentlichen Sitzungen aus den letzten 5 Jahren. Aus Ihrer Sicht habe der Seniorenbeirat etliche Themen behandelt, einiges bliebe jedoch noch zu tun, beispielsweise müsse die Ausarbeitung eines Masterplans demografischer Wandel weiter vorangetrieben werden. Der Vorstand habe diesbezüglich bereits erste Gespräche mit einzelnen Fraktionen geführt, und darin sei signalisiert worden, dass die Fraktionen mitwirken, wenn denn ein solcher Masterplan oder ein ähnliches Konzept auf den Weg gebracht werde.
4. Vorlagen
zu TOP 4.1
Stadtumbau Hörde Zentrum
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes - 2. Umsetzungsphase
Grundsatzbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13698-14)
Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage im Nachhinein zur Kenntnis.
5. Anträge/Anfragen
zu TOP 5.1
Reduzierung des städtischen Streifenpersonals der Ordnungspartnerschaft und Einsparung des Service- und Präsenzdienstes (SuPD)
Stellungnahme des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 14780-14-E2)
Hier handelt es sich um eine Empfehlung des Vorstandes an den Rat der Stadt Dortmund zum Dringlichkeitsantrag des Herrn Pelzer aus der letzten öffentlichen Sitzung am 27.11.2014.
Bei einer Gegenstimme fasst der Seniorenbeirat mehrheitlich folgenden Beschluss:
Beschluss: