Niederschrift

über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 29.01.2013
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen) ab 17:10 Uhr
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinrich Mause (CDU) i.V. für Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Svenja Noltemeyer (B 90/Die Grünen) i.V. für Rm Birgit Pohlmann (B 90/Die Grünen)
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)


4. Beschäftigtenvertreter:
Lothar Angel, 42
Carsten Krause, 52/2


5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
Raphael Lacher – BL 2/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Dr. Kurt Wettengl - 41/MO
Claudia Kokoschka – 41/KB
Rolf Riedel – 41/U
Jasmin Vogel – 41/U
Regina Selter – 41/MO
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter – 52/2
Annette Kulozik – 52/3




Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 29.01.2013, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 27.11.2012

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2011 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08712-12)

2.2 Erneuerung des Kunstrasenbelages auf der Sportplatzanlage Deutsch-Luxemburger-Straße, DO-Hombruch
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08797-13)

2.3 Sportplatz Sölderholz
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08869-13)

2.4 Haltestellen Zoo
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08870-13)

2.5 Revierpark Wischlingen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08868-13)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08719-12)

3.2 Westfälischer Besucherring
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08874-13)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2012
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 33 Hardware MedienKunstVerein
(Drucksache Nr.: 07866-12-E6)

4.2 Wirtschaftsplan 2013 mit modifiziertem städtischen Zuschuss der Kulturbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08647-12)

4.3 Kooperation RuhrKunstMuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08845-13)

4.4 Museumsnacht
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08463-12-E1)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Lokale Agenda 21 - 12. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08482-12)

5.2 Inklusion in Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2012
(Drucksache Nr.: 08319-12-E1)
hierzu -> Empfehlung des Behindertenpolitischen Netzwerkes
(Drucksache Nr.: 06456-12-E2)

Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dingerdissen benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die SPD-Fraktion bittet, folgenden Punkt im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.


Es wird vorgeschlagen, den Punkt unter TOP 4.5 zu behandeln.

Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 27.11.2012

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) bemängelt, dass sein Beitrag zur Zählweise beim Dortmunder U nicht in das Protokoll aufgenommen worden sei und dass das Protokoll sehr spät verschickt worden sei. Er habe nachgefragt, wie die prozentualen Zahlen ermittelt würden, wenn man beim Einlass in das U nicht gefragt werde, aus welchem Einzugsgebiet man komme. Außerdem vermisse er hierzu die Antwort von Herrn Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe).

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) schließt sich der Aussage von Herrn Dingerdissen teilweise an. Er bemängelt auch, dass Protokolle öfter erst spät im Nachversand verschickt worden seien.
Er bittet, auch seine Anmerkungen zur Zählweise beim Dortmunder U und die Antwort von Herrn Eichler zu dokumentieren. Im Übrigen liege die zugesagte schriftliche Antwort zu TOP 3.6 nicht vor.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) bittet, die Niederschrift entsprechend zu ergänzen.

Ansonsten wird die Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 27.11.2012 genehmigt.


Hinweis:
Zu TOP 1.4 „Genehmigung der 2. Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 27.11.2012“ gab es in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.01.2013 zu diesem TOP 3.1 Anmerkungen. Zu diesen Anmerkungen erfolgte ein Schreiben der Geschäftsführung, das den Mitgliedern im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.03.2013 zur Verfügung gestellt wurde. Dies beinhaltet nachfolgende Änderung zu TOP 3.1 der 2. Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 27.11.2012, die in der Sitzung des Ausschusses am 05.03.2013 genehmigt wurde.


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2011 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08712-12)

Herr Hobrecht (Sport- und Freizeitbetriebe) erläutert auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing, dass dieser bereits im Jahr 2012 erfolgte Beschluss aus formalen Gründen wiederholt werden müsse.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss
Die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund wird entlastet.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgende Beschlüsse zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe folgende Beschlüsse:


zu TOP 2.2
Erneuerung des Kunstrasenbelages auf der Sportplatzanlage Deutsch-Luxemburger-Straße, DO-Hombruch
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08797-13)

Herr Balzer (SPD) signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion.
Er hinterfragt einige Kostenpositionen wie die Baunebenkosten und die Gesamtkosten der Maßnahme, die er entgegen der Aussage, ein Kunstrasenplatz koste im Durchschnitt rund 200.000 €, für sehr hoch halte.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis90/Die Grünen) schließt sich den Fragen von Herrn Balzer an und stellt zusätzlich die Frage nach der Lebensdauer des Platzes. Er fragt im Weiteren nach, warum ein derartig hoher Betrag aus der Sportpauschale finanziert werde.

Frau Plaga (Tiefbauamt) erläutert, dass sich die Baunebenkosten hauptsächlich aus dem Architektenhonorar zusammensetzen. Die höheren Kosten seien durch eine qualitativ hochwertigere Ausführung zu begründen, die aber auch zu einer längeren Lebensdauer des Kunstrasenbelages führe. Außerdem würden bei dieser Anlage neben dem Kunstrasen noch andere Anlagenteile wie z.B. die Laufbahn in erheblichem Umfang erneuert.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) äußert seine Befürchtung, dass man sich bei den zu erwartenden Kostensteigerungen für die Sanierung der vorhandenen Plätze vermutlich einem so großen Finanzbedarf gegenübersehe, bei dem man sich fragen müsse, ob man sich dies noch leisten könne. Zu Beginn der Maßnahmen für Kunstrasenplätze habe man dagegen versichert, dass diese auf Dauer die preisgünstigere und wirtschaftlichere Alternative seien. Es sei für ihn daher fraglich, ob man der nun geplanten Maßnahme zustimmen könne. Herr Dingerdissen stellt die Frage, welche Angebote vorgelegen hätten und ob die Maßnahme in diesem Umfang notwendig sei. Außerdem bittet er die Verwaltung darum, einmal aufzulisten, mit welchen finanziellen Belastungen durch die Sanierung von Kunstrasenplätzen in den nächsten Jahren zu rechnen sei.

Herr Dr. Brunsing betont, dass es wichtig sei, dass für die Sanierung der Kunstrasenplätze ausreichende Rückstellungen gebildet werden, damit die Mittel dann im Sanierungsfall verfügbar sind.

Herr Balzer verweist auf die hohe Bedeutung des Platzes für den lokalen Sport und unterstreicht die Notwendigkeit der Sanierung. Hinsichtlich der Bildung der Rückstellungen pflichtet er Herrn Dr. Brunsing bei.

Herr Krause (Sport- und Freizeitbetriebe) erklärt, dass die Sportpauschale zunächst auf Vereinsmaßnahmen und städtische Maßnahmen aufgeteilt werde. Bei den Vereinsmaßnahmen gebe es eine Begrenzung der Mittel auf maximal 20% der Mittel pro Vereinsmaßnahme. Diese Begrenzung verhindere es, dass durch eine einzelne, größere Vereinsmaßnahme Maßnahmen anderer Vereine komplett verhindert würden. Bei städtischen Maßnahmen gebe es diese Begrenzung nicht. Hinsichtlich der Angebote erklärt Herr Krause, es sei recherchiert worden, dass der Preis für die Sanierung eines reinen Kunstrasenplatzes durchschnittlich bei 200.000 € liege. Bei dem Platz in Hombruch werde man in großem Umfang weitere Anlagenteile erneuern, was den höheren Preis begründe.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig bei Enthaltung des Herrn Grondziewski (CDU) folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt den Austausch des Kunstrasenbelages auf der Sportplatzanlage Deutsch-Luxemburger-Straße, DO-Hombruch, mit einem Gesamtvolumen von 486.000,00 € brutto.


zu TOP 2.3
Sportplatz Sölderholz
Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08869-13-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:
Die schriftliche Antwort der Verwaltung erfolgt zur nächsten Sittzung.


zu TOP 2.4
Haltestellen Zoo
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08870-13)

-Zurückgezogen-


zu TOP 2.5
Revierpark Wischlingen
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08868-13-E1)

Dem Ausschuss liegt folgender Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vor:

Herr Kruse (Revierpark Wischlingen GmbH) berichtet über die aktuellen Entwicklungen im Revierpark Wischlingen. Die die Existenz bedrohende Situation, die vor ca. fünf Jahren zu verzeichnen gewesen sei, habe man inzwischen durch ein intensives Konsolidierungsprogramm überwunden. Im Geschäftsjahr 2011 habe man erstmalig ein ausgeglichenes Ergebnis erzielen können. Diese positive Entwicklung habe sich auch im Geschäftsjahr 2012 fortgesetzt. Entsprechend sei eine steigende Besucherzahl zu verzeichnen. Der Revierpark entwickle sich damit gegen den Trend anderer vergleichbarer Freizeiteinrichtungen. Im Weiteren erläutert Herr Kruse die Entwicklung der einzelnen Bereiche und Aktivitäten des Revierparks wie Saunabereich, Schwimmhalle, Eishalle etc. Insgesamt gebe es überall positive Entwicklungen. Dies gelte auch für die wieder in Eigenregie übernommenen Bereiche. Auf der Aufwandsseite stellten aber die Personalkosten und die enormen Steigerungen der Energiekosten immer noch eine große Herausforderung dar. Hier habe man durch gezielte Investitionen in die Anlagentechnik erfolgreich gegensteuern können. Durch weitere Investitionen habe man außerdem die Attraktivität der Anlagen steigern können. Herr Kruse zeigt perspektivisch auf, wie auch in Zukunft die Attraktivität des Revierparks weiter gesteigert werden solle. Erfreulich sei auch die Entwicklung des Revierparks zu einem beliebten Austragungsort für Großveranstaltungen. Der Revierpark werde als Veranstaltungsort mittlerweile auch außerhalb von NRW wahrgenommen und man könne die Anfragen nicht mehr bedienen. Herr Kruse bittet, die Möglichkeit einer Ausweitung der bisher genehmigten zehn Veranstaltungstage pro Jahr zu prüfen. Eine Ausweitung würde dem Revierpark helfen, die nicht kostendeckenden Bereiche besser quer zu subventionieren.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) fragt nach, ob die wieder in Eigenregie übernommenen Bereich auch wirtschaftlich erfolgreich seien.

Herr Kruse erläutert, dass dies bei den kleineren Bereichen, wie beispielsweise der Campingplatzvermietung oder der Vermietung der Kapelle der Fall sei. Lediglich die Gastronomie erbringe noch nicht die erwartete Nettorendite. Hier lasse man sich derzeit durch die WIHOGA beraten und erwarte eine Verbesserung für das Jahr 2013.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) hinterfragt den Sinn der Anfrage der SPD-Fraktion. Nach seiner Meinung seien die Informationen, die durch die Mitgliedschaft in den Aufsichtsräten erlangt werden, ausreichend. Man werde hierdurch für alle Dinge, die für die Fraktionen wichtig sind, informiert. Außerdem sehe er für die Bitte um Ausweitung der Veranstaltungstage die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien und ansonsten für den Revierpark Wischlingen als städtische Beteiligung den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften als zuständig an.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) widerspricht Herrn Dr. Brunsing, denn er begrüße es durchaus, wenn hier mehr informiert werde, als formal vielleicht vorgesehen. Außerdem handle es sich um die Bitte einer Fraktion, diesen Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und einer solchen Bitte werde er nachkommen.

Herr Balzer (SPD) begründet eingehend die Anfrage seiner Fraktion. Nach seiner Meinung ist diese zur Beantwortung in diesem Ausschuss durchaus richtig aufgehoben. Er merkt an, dass es bemerkenswert sei, dass eine Fraktion mit Informationen aus Aufsichts- oder Verwaltungsräten bedient werde. Seiner Meinung nach sei es nicht zulässig, das Mandat in Aufsichts- oder Verwaltungsräten für die Information von Fraktionen zu benutzen. Ein solches Mandat diene vielmehr dazu, die Vorstände der Gesellschaften zu beraten und zu kontrollieren.

Herr Dr. Brunsing relativiert seine Aussage dahingehend, dass es sich bei den besagten Informationen keineswegs um schützenswerte und der Geheimhaltung unterliegende Informationen handle sondern um Informationen eher allgemeiner Art, wie man sie häufig auch der Tagespresse entnehmen könne.


3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08719-12)

Nach Beantwortung einiger Rückfragen aus dem Gremium nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den 1. Quartalsbericht zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Westfälischer Besucherring
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08874-13-E1)

Auf die Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion lag dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Antwort der Verwaltung vor:




4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2012
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 33 Hardware MedienKunstVerein
(Drucksache Nr.: 07866-12-E6)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Überweisung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2012 vor:

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert, dass es die Intention des Antrages ihrer Fraktion sei, dem Hartware MedienKunstVerein eine frühzeitige und mehrjährige Planungssicherheit zu geben. Mit der derzeitigen Art der Finanzierung könne der Verein schlecht arbeiten, da erst zum Ende des Vorjahres die Finanzmittel für das Folgejahr bekannt seien. Im Folgenden stellt Frau Märkel die Erfolge des Hartware MedienKunstVerein dar, verweist auf die positive Wirkung für den U-Turm und kritisiert, dass einerseits für das Gebäude Millionenbeträge bereitgestellt werden, andererseits für die Inhalte kein Geld da sei. Auch verzichte man auf Landesmittel, da man die städt. Kofinanzierung nicht sicherstelle. Insgesamt sehe sie, dass die erfolgreiche und über Dortmund hinausragende Arbeit des Hartware MedienKunstVereins nicht entsprechend gewürdigt werde.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) erwidert, dass für den Hartware MedienKunstVerein z.B. bei der Unterbringung in der Phoenix-Halle große Beträge, annähernd 2 Mio. €, aus städtischen und Landesmitteln investiert worden seien. Es seien außerdem neben Mitteln aus der Wirtschafts- und der Kulturförderung erhebliche Landesmittel eingeworben worden. Herr Stüdemann weist den Vorwurf, die Arbeit des Hartware MedienKunstVereins werde nicht ausreichend gewürdigt, entschlossen zurück. Auch sei die städt. Kofinanzierung der Landesmittel bisher jedes Jahr durch Einwerbung von Mitteln aus den städtischen Beteiligungsunternehmen bewältigt worden und werde auch in diesem Jahr bewältigt. Für die Planungssicherheit werde man zukünftig Mittel aus dem Budget des U-Turms vorstrecken und diese durch die eingeworbenen Mittel im Nachgang kompensieren.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) befürwortet die Unterstützung des Hardware MedienKunstVereins. Er signalisiert, dass seine Fraktion den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aber ablehnen werde, weil den Kulturbetrieben eine weitere Belastung nicht zuzumuten sei.

Frau Märkel erklärt, dass das von Herrn Stüdemann dargestellte Finanzierungsverfahren für ihre Fraktion nicht zufriedenstellend sei. Das Ziel ihrer Fraktion, eine mehrjährige Planungssicherheit zu geben, werde so nicht erreicht.

Herr Stüdemann erwidert, dass es praktisch für niemanden eine dreijährige Planungssicherheit gebe. Hier würde offenbar die finanzielle Situation der Stadt Dortmund völlig verkannt.

Frau Thiel (SPD) signalisiert, dass ihre Fraktion den Antrag ebenfalls ablehnen werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den o.a. Antrag Nr. 33 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ab.


zu TOP 4.2
Wirtschaftsplan 2013 mit modifiziertem städtischen Zuschuss der Kulturbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08647-12)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den folgenden Beschluss des Rates der Stadt vom 20.12.2012 nachträglich zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2013 für die Kulturbetriebe Dortmund sowie als Ergänzung die Absenkung des städtischen Zuschusses um 150.000 Euro.


zu TOP 4.3
Kooperation RuhrKunstMuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08845-13)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Herr Prof. Dr. Wettengl (Direktor MO im U) beantwortet die Fragen anhand einer PowerPoint-Präsentation (Anlage 1 der Niederschrift).

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dankt Herrn Prof. Dr. Wettengl für den Vortrag und wünscht der Kooperation RuhrKunstMuseum weiterhin viel Erfolg.


zu TOP 4.4
Museumsnacht
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08463-12-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) führt aus, gegen eine Zusammenlegung mit der Museumsnacht spreche hauptsächlich, dass beim Hauptsponsor, der diese fast ausschließlich finanziere, ein solcher Vorschlag nicht auf Gegenliebe stoße. Er erklärt im Weiteren, warum die Aussichten für ein weiteres Sponsoring und damit für die Durchführung der Theaternacht schlecht seien. Die Sponsoren würden verständlicherweise besucherstärkere Veranstaltungen wie z.B. Ruhrhochdeutsch unterstützen. Eine Finanzierung allein aus städtischen Mitteln übersteige aber die Möglichkeiten der Kulturverwaltung.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis90/Die Grünen) reklamiert, dass eigentlich eine schriftliche Antwort angekündigt worden sei, die nun nicht vorliege. Er bittet, die Antwort von Herrn Stüdemann zu Protokoll zu nehmen.


zu TOP 4.5
Besucher(innen)erffassung im Dortmunder U
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09005-13)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgender Vorschlag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung vor:

Des Weiteren legte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den folgenden Antrag während der Sitzung als Tischvorlage vor, der noch durch Frau Märkel (Bündnis90/Die Grünen) modifiziert wurde (Streichung erster Satz im zweiten Absatz).

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen)erläutert ausführlich den Antrag seiner Fraktion. Bezogen auf das Dortmunder U möchte man insbesondere auch die Gesamtzahl der Besucher genannt bekommen sowie klare Angaben der Besuche der einzelnen Einrichtungen im U.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) weist darauf hin, dass es sich hier um ein vielfältig genutztes Objekt handelt und dass es auch durch das Nutzerverhalten (Mehrfachbetreten des Objektes) schwierig sei, in jedem Fall verwertbare Zählergebnisse zu erhalten. Hier müsse man sich einig sein, was genau gezählt werden soll.

Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) erläutert ausführlich die Zählmethode für das Dortmunder U.
Eine hierzu erfolgte schriftliche Erläuterung wurde in der Sitzung verteilt und ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Herr Sauer dankt Herrn Eichler und äußert seine Ansicht, dass es wohl durch Missverständnisse zu der negativen Presseberichterstattung gekommen sei. Er halte die von Herrn Eichler vorgetragene Zählmethode für geeignet und in Ordnung.

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) wünscht, dass die Kombi-Tickets als solche in der Statistik mit ausgewiesen werden. Außerdem fragt sie sich, warum man die Terrassen- und die Foyerbesucher nicht zähle. Auch könne sie nicht nachvollziehen, warum die Gastronomiebesucher mitgezählt werden.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) führt aus, dass er keine differenzierte Betrachtung der Besucher oder Besuche erwartet habe, sondern schlicht eine Aussage über die Gesamtzahl der Besucher des Dortmunder U.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) erläutert anhand verschiedener Beispiele die Problematiken, die bei dem Versuch eine Kompletterfassung aller Besucher zu verzeichnen sind. Dies sei zu kostenintensiv und ein größerer Erkenntnisgewinn könne nicht festgestellt werden, zumal gewisse Unschärfen nicht auszuschließen seien. Er appelliert an den Ausschuss, die von Herrn Eichler vorgestellte, anerkannte Zählmethode zu akzeptieren.

Herr Dr. Brunsing verweist erneut auf den Antrag seiner Fraktion und fordert die Umsetzung der dort vorgeschlagenen Zählweise.

Herr Stüdemann belegt anhand von Beispielen, dass eine exakte Vollerfassung aller Besucher nicht möglich sei.

Frau Thiel (SPD) dankt Herrn Eichler für die Informationen und gibt an, dass die Anfrage ihrer Fraktion damit hinreichend beantwortet sei. Sie signalisiert, dass ihre Fraktion den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ablehnen werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion FDP/Bürgerliste ab.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Lokale Agenda 21 - 12. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08482-12)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Inklusion in Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2012
(Drucksache Nr.: 08319-12-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Überweisung des Rates der Stadt vom 15.11.2012 vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Empfehlung des Behindertenpolitischen Netzwerkes vom 14.02.2012 sowie die Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit vom 22.01.2013 vor:


Der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit ist sich einig, dass Antragstext und Ausführungen des BPN im Zusammenhang zu betrachten und auch gemeinsam zu verabschieden sind. Daher empfiehlt der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit dem Rat einstimmig, unter Einbeziehung der Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, ein Konzept zur schrittweisen Umsetzung der Inklusion in Dortmund als gesamtstädtische Aufgabe zu entwickeln und dem Rat der Stadt, sowie den Fachausschüssen, Bezirksvertretungen und den weiteren Gremien des Rates zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Dieses Konzept sollte folgende Eckpunkte enthalten:

- Darstellung und Auswertung der bisherigen Erfahrungen mit den in Dortmund laufenden Maßnahmen und Projekten zur Inklusion

- Modellhafte Umsetzung von Inklusion in einem Aktionsraum

- Inklusion im Bereich Schule, Jugend und Bildung

- Darstellung von Zeiträumen und Entwicklungsphasen für die Umsetzung der gesamtstädtischen Inklusion in Dortmund

- Langfristige Kosteneinschätzungen unter Einhaltung des Konnexitätsprinzips

- Interkommunale Vergleiche zu Inklusionsansätzen und -plänen
vergleichbarer Großstädte



Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig, unter Einbeziehung der Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, ein Konzept zur schrittweisen Umsetzung der Inklusion in Dortmund als gesamtstädtische Aufgabe zu entwickeln und dem Rat der Stadt, sowie den Fachausschüssen, Bezirksvertretungen und den weiteren Gremien des Rates zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Dieses Konzept sollte folgende Eckpunkte enthalten:

- Darstellung und Auswertung der bisherigen Erfahrungen mit den in Dortmund laufenden Maßnahmen und Projekten zur Inklusion

- Modellhafte Umsetzung von Inklusion in einem Aktionsraum

- Inklusion im Bereich Schule, Jugend und Bildung

- Darstellung von Zeiträumen und Entwicklungsphasen für die Umsetzung der gesamtstädtischen Inklusion in Dortmund

- Langfristige Kosteneinschätzungen unter Einhaltung des Konnexitätsprinzips

- Interkommunale Vergleiche zu Inklusionsansätzen und -plänen
vergleichbarer Großstädte





SauerDingerdissenBredensteffen
VorsitzenderRatsmitgliedStellv. Schriftführer

Anlage zu TOP 4.3

RKM PPP Wetteng_final.pdfRKM PPP Wetteng_final.pdf


Anlage zu TOP 4.5

Stellungnahme Besucherzahlen Do U AKSF 29012013.pdfStellungnahme Besucherzahlen Do U AKSF 29012013.pdf © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus